Der Grosse Stadtrat hat gestern Montag eine Sonderunterstützung in der Höhe von einer halben Million Franken für den KSS-Freizeitpark gesprochen. Mit dem Geld sollen pandemiebedingte Defizite kompensiert werden.

von Andreas Kurz

Zahle eins, erhalte zwei: Über dieses Spezialangebot hatte der Grosse Stadtrat gestern zu entscheiden. Konkret ging es um eine Covid-Sonderunterstützung für den KSS-Freizeitpark. Das Spezielle daran: Falls die Stadt einen Beitrag über 502'500 Franken sprechen würde, kündigte der Kanton an, sich mit einem Betrag in selber Höhe zu beteiligen.

Die Mehrheit im Rat wollte sich dieses Angebot nicht entgehen lassen. «Wer dieser Vorlage heute nicht zustimmt, soll dem städtischen Steuerzahler erklären, dass er mutwillig eine halbe Million Franken vom Kanton ablehnt», sagte Thomas Stamm (SVP). Er erinnerte daran, dass das pandemiebedingte Defizit, das mit dem Unterstützungsbeitrag gedeckt werden soll, nichts mit dem normalen Betrieb der KSS zu tun habe. «Die vergangenen zwei Jahre waren turbulent und für die Verantwortlichen schwer planbar», sagte Stamm. «Die Massnahmen des Bundesrats haben im Zwei-Wochen-Rhythmus geändert.»

Unterhaltskosten fielen trotzdem an

Die Coronakrise und die damit verbundenen Schutzmassnahmen hätten die Betreiber unverschuldet in eine schwierige finanzielle Lage gebracht, sagte auch Monika Lacher (SP). Die KSS habe aufgrund der Pandemie mit beschränkten Besucherzahlen auskommen oder teils ganz geschlossen werden müssen. «Es ist uns ein Anliegen, dass die KSS ihren betrieblichen Unterhalt auf solider finanziellen Basis aufrechterhalten kann», sagte Lacher.

Georg Merz (Grüne) zitierte den Genossenschaftspräsidenten Christian Heydecker, wonach 2020 das schlechteste Jahr in der Geschichte der KSS gewesen sei. «In der Zwischenzeit wissen wir: 2021 wird kaum besser sein.» Trotz Einschränkungen in Betrieb seien Kosten für den Unterhalt angefallen. Etwa für ein neues Kassensystem oder die Sanierung der Eisfläche. «Aus diesen Gründen ist es sinnvoll, mit einem Sonderbeitrag die entstandenen, durch Covid bedingten Ausfälle zu ersetzen», sagte Merz.

Härtefallgelder beim Kanton beantragt

Gemäss Stadtrat Raphaël Rohner (FDP) riss die Pandemie letztes Jahr ein Loch von 445'000 Franken in die Kasse der KSS. Dieses Jahr werde ein Ergebnis in ähnlichem Rahmen erwartet. «Dies, obwohl sich die Geschäftsleitung und die Mitarbeitenden sehr engagiert haben und sogar mehr geleistet haben als üblich», sagte Rohner. Um den betrieblichen Unterhalt langfristig sichern zu können, sei die KSS Genossenschaft aber auf den Ausgleich dieser Defizite angewiesen.

Man habe deshalb das Gespräch mit dem Kanton gesucht und Härtefallgelder beantragt. Der Regierungsrat habe daraufhin beschlossen, die KSS für beide Jahre mit maximal 502'500 zu unterstützen – unter der Voraussetzung, dass sich die Stadt in selben Umfang beteilige. «Wir sind dem Kanton sehr dankbar, dass er uns namhaft unterstützt», sagte Rohner.

Rückweisungsantrag chancenlos

Ganz so harmonisch ging die letzte Sitzung des Jahres – es war übrigens auch die letzte von Nino Zubler (Juso), der nach vier Jahren im Rat seinen Rücktritt bekannt gab – dann aber doch nicht zu Ende. Walter Hotz (SVP) hatte noch einige Einwände. «Ich bin sehr überrascht, wie kritiklos der Rat diese Vorlage behandelt», sagte er. Einmal mehr bekomme die KSS-Führung eine Sonderunterstützung ohne eigentliche Auflagen. Zudem hätte er gern detailliertere Informationen gehabt: «Es ist mehr als fraglich, dass wir zusammen mit dem Kanton eine Million Franken für die KSS sprechen, mit einer Vorlage, die auf gerade mal einer halben Seite begründet wird», so Hotz. «Oberflächlicher geht es wirklich nicht.»

Weil es noch offene Fragen gebe, beantragte Hotz einen Rückweisungsantrag. Der Stadtrat solle das Geschäft überarbeiten und anschliessend einer Kommission zur Vorberatung übergeben. Dieses Ansinnen wurde jedoch klar abgelehnt. In der Schlussabstimmung sprachen sich die Parlamentarier mit 29 zu 2 Stimmen für die Sonderunterstützung aus.